Ein EU-Beitritt der Türkei ist auf absehbare Zeit unwahrscheinlich. Trotzdem sollte weiter verhandelt werden. Warum?
Die Türkei unter Präsident Erdogan entfernt sich mit zunehmndem Tempo von der EU. Er und nicht die EU ist verantwortlich für die stockenden Beitrittverhandlungen.
Gerade deshalb sollte die EU weitere Verhandlung anbieten: Über die gemeinsamen Werte der EU und wie wir sie interpretieren. Was Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit für Europa bedeuten. Und dass nur Länder willkommen sind, die vorbehaltlos zu diesen Werten stehen.
Zur Demokratie gehört eine Opposition, die reele Chancen hat, in fairen Wahlen die Macht zu übernehmen. Demokratie ist nicht die Herrschaft der Mehrheit, dazu gehören "Checks and Balances" und eine angemessene Berücksichtigung von Minderheiten.
Eine demokratische Regierung muss Kritik und Oppostion aushalten, ohne sofort jedem mit abweichender Meinung als Terroristen zu verhaften.
